Und tschüß! Anti-Merkel-Demos in Hamburg finden vorerst ein Ende

Nachdem bereits in der vergangenen Woche die Anti-Merkel-Demos eine „Sommerpause“ angekündigt hatten, war klar, dass die rassistischen Kundgebungen ein vorläufiges Ende in Hamburg gefunden haben. Zunächst die Ankündigung nur noch alle zwei Wochen Veranstaltungen durchzuführen und anschließend eine geringere Teilnahme am 23. April ließen bereits erste Ermüdungserscheinungen erkennen. Das Ende ist mutmaßlich auch internen Konflikten über die Ausrichtung und Perspektive der rechten Veranstaltung geschuldet. Diese wurden im Laufe des vergangenen Sonntag deutlich, als via Sozialer Medien einzelne Rechte zu Spaziergängen und Fortführungen der Kundgebungen aufriefen. Wie im Laufe des Montagnachmittag durch das Hamburger Abendblatt öffentlich gemacht wurde, blieb eine Anmeldung auf dem Heidi-Kabel-Platz ab 20 Uhr durch Rechte bestehen.

Trotz sommerlichen Temperaturen und der Ankündigung, dass die rechten Veranstaltungen nicht mehr stattfinden würden, fanden sich ab 17:30 Uhr auf dem Gänsemarkt erneut hunderte Menschen zur Demo des Hamburger Bündnis gegen Rechts ein, um am Vortag des 8. Mai – dem Tag der Befreiung vom Faschismus in Deutschland – an diesen zu erinnern und den Erfolg der antifaschistischen Dauerproteste zu feiern. Im Vorfeld war ebenfalls zu einem Antifa-Block auf der Demonstration aufgerufen. Die Demonstration lief über den Jungfernstieg in die Mönckebergstraße und wuchs bis zum Saturn auf über 500 Teilnehmer_innen. In den verschiedenen Redebeiträgen vom Auschwitz-Komitee und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschstInnen wurde insbesondere auf die Bedeutung des 8. Mai eingegangen. Gegen 18:45 Uhr erreichte die Demonstration schließlich den Hauptbahnhof, während der Heidi-Kabel-Platz bereits von einem enormen Polizeiaufgebot und Absperrungen umstellt war. Bis 19 Uhr fanden sich insgesamt 5 Rechte auf dem Platz ein und wurden von hunderten Antifaschist_innen lautstark empfangen. Nach einer halben Stunden zogen sich diese fünf in einen Imbiss in der Hamburger Wandelhalle zurück bis sie gegen 20 Uhr erneut auf dem Platz erschienen. Da scheinbar keine dieser Personen bereit war die offizielle Versammlungsleitung zu übernehmen, beendete die Polizei gegen 20:10 Uhr dieses Schauspiel und schickte die Rechten nach Hause. Laut Medienberichten stellte die Polizei bei einem der Rechten schließlich noch ein Pfefferspray fest, dessen Tragen auf angemeldeten Versammlungen nicht erlaubt ist.

Mit diesem letzten Aufgebot fanden die Anti-Merkel-Demos in Hamburg ein vorläufiges Ende. Ob es im Herbst einen neuen Anlauf geben wird, wie bei ähnlichen Veranstaltungen in anderen Bundesländern in der Vergangenheit, bleibt abzuwarten. Sicher ist und bleibt, dass die antifaschistischen Dauerproteste und -Widerstände nach drei Monaten Erfolg zeigten. Nun bleibt Zeit um die vergangenen Wochen auszuwerten; sowohl die rassistischen Kundgebungen als auch die antifaschistischen Gegenaktivitäten. Denn rechte Hetze und Rassismus sind mit dem Ende der Anti-Merkel-Demos nicht aus Hamburg verschwunden, sondern finden im Alltag, in der Hamburger Bürgerschaft, am Stammtisch weiterhin statt.

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Gleich zweifach Grund zu feiern!

Vorläufiges Ende der Anti-Merkel-Demos in Hamburg

Am Freitag kündigte „Max Sturm“ in der Hamburger MMW-facebook-Gruppe das vorläufige Ende der Kundgebungen an.

Sturm war es auch, der im April über den gleichen Kanal den Ortswechsel zum Heidi-Kabel-Platz bekannt gab. Während die Absage der Kundgebungen offiziell mit einer sich zu gönnenden „Verschnaufpause“ nach den „zehn erfolgreichen Demos“ begründet wird, liegt die Wahrheit wohl eher bei Zerwürfnissen im Organisations-Team.

In einem Interview mit der Mopo bestätigte Thomas Gardlo (Organisator der MMW-Demos) am Samstag, dass es an den kommenden Montagen keine Demos mehr geben wird.

Tatkräftig zur Absage der MMW-Demos dürften auch die antifaschistischen Proteste beigetragen haben. Jede der rechten Kundgebungen wurde von einer Gegendemo begleitet. Zahlmäßige Überlegenheit der Antifa, Gleis- und Straßenblockaden, lautstarkes Übertönen der Reden, haben es den Teilnehmer_innen der rechten Demos möglichst unangenehm gestaltet. Gute Recherche, allen voran von EXIF, hat zudem die Überschneidungen und Verbindungen von MMW zur extremen Rechten deutlich gemacht. Dass die abnehmende Teilnehmenden Zahl der rechten Kundgebungen früher oder später zum versiegen selbiger führen würde, hat scheinbar auch das Orga-Team erkannt.

Gardlo kündigte zwar eine Wiederkehr an, frühestens aber nach den Sommerferien. Für uns heißt es so-oder-so, die Hamburger Pegida-Szene im Blick zu behalten und im Zweifel rechtzeitig aktiv zu werden.

Tag der Befreiung!

Der zweite Grund zu feiern, ist der 73. Jahrestag der Tag der Befreiung!
Das Hamburger Bündnis gegen Rechts hält an seiner Demonstration am Montag fest:

Pegida in Hamburg ist damit erstmal Geschichte & wie passend, dass wir das am Vorabend des 8. Mai lautstark verkünden können … daher wollen wir unsere Demo am Montag, den 7. Mai auch nicht absagen, sondern als wichtigen Abschluss unseres Protestes durchführen.

Die Demo startet um 17:30 am Gänsemarkt und wird von folgenden Redner_innen beehrt: René Senenko (Deserteursbündnis), Ilse Jacob (VVN-BdA), Gisela Reich (Auschwitz-Komitee).

Wir sehen uns also am Montag zum Feiern auf der Straße!
News gibts wie immer auf

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MMW-Redner auf NPD-Demo, Diskussionsveranstaltung, Antifa-Block am Montag

Fast zwei Wochen ist die letzte Anti-Merkel-Kundgebung in Hamburg her. In der Zwischenzeit bestätigte sich wieder einmal, dass es nicht lediglich „besorgte Bürger“ sind, die sich da Montags in der Hamburg Innenstadt versammeln, sondern auch organisierte Neo-Nazis.

So nahm Jonas Horst (Mitglied der sog. „Identitären Bewegung“), der bereits als Redner auf der Merkel-Muss-Weg-Kundgebung in Hamburg aufgetreten war, am 1. Mai an der NPD-Demo in Erfurt Teil. Dort demonstierte er mit JN- und NPD-Kadern sowie Kameradschaften und zeigte somit offen, mit wem er gemeinsame Sache macht. Es bedarf also nur eines flüchtigen Blickes, um die von der MMW-Kundgebung oft bemühte Aussage, nicht sie sondern die Gegendemonstrant_innen seien die Nazis/Faschisten, zu widerlegen. Die antisemitischen Slogans, die auf der Veranstaltung gerufen wurden, legen zudem offen, dass auch das vorgebliche Engagement von MMW gegen den – von ihnen ausgemachten – importierten Antisemitismus, eine Farce ist. (1)

Veranstaltung zum Umgang mit rechten Kundgebungen

Am Freitag, den 04.05., wird mit Antifaschist_innen aus Braunschweig, Leipzig und Hamburg eine Einschätzung vorgenommen, wie die Anti-Merkel-Proteste zu bewerten seien, und wie mit ihnen umzugehen sei. Auch Leipzig und Braunschweig hat lange Erfahrungen mit Pegida-Demonstrationen zu beklagen. In der Flora. Offen ab 19 Uhr. Beginn ab 20 Uhr.

Wir wollen diskutieren, wie antifaschistische Strategien im Umgang mit den rechten Dauerkundgebungen aussehen können. Dazu haben wir Antifaschist*innen aus Braunschweig, Leipzig und Hamburg eingeladen, um uns über die bisher gemachten Erfahrungen auszutauschen. Wie schätzen wir das dort versammelte Spektrum ein, welche Ansätze und Aktionsformen des Gegenprotests haben sich als erfolgreich herausgestellt und wie können wir dem rechten Spuk auch langfristig begegnen?

Antifa-Block auf der Demo des HBgR

Anlässlich des 73. Tages der Befreiung rufen Antifaschistische Gruppen für den kommenden Montag zu einem Antifa-Block auf der Demonstration des Hamburger Bündnisses gegen Rechts auf. Im Aufruf werden die Anti-Merkel-Demos im Kontext der generell erstarkenden Rechten und den weiterhin stark verschärfenden Asyl- und Migrationsgesetzen betrachtet. Außerdem wird für einen antirassistischen Feminismus geworben und die Notwendigkeit hervorgehoben, sich aktiv gegen die rechte Hetze zur Wehr zu setzen.
Montag, 7. Mai um 17.30 auf dem Gänsemarkt.

Am Abend vor dem 8. Mai wollen wir uns mit unterschiedlichen antifaschistischen Gruppen an der Demonstration des „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ beteiligen. Lasst uns zum Tag der Befreiung – aber auch an allen anderen Tagen – unmissverständlich klar machen, dass wir den alten und neuen Rechten entschlossen entgegentreten!

Wir sehen uns am Montag auf der Straße!

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(1) https://rambazamba.blackblogs.org/2018/05/02/demobericht-nazis-mattsetzen-erfurt-01-05-2018/

Anti-Merkel Demo am Hauptbahnhof geht in lautstarken Gegenprotest unter

Nach einer Pause fand am 23. April 2018 die 10. Anti-Merkel-Kundgebung unmittelbar am Hamburger Hauptbahnhof statt. Bereits um 17:30 Uhr hatte das Hamburger Bündnis gegen Rechts mit einer Demonstration am Gänsemarkt begonnen und zog anschließend mit hunderten Gegendemonstrant_innen und musikalisch begleitet vom El Tuche Soundsystem über den Jungfernstieg in die Mönckebergstraße. Kurz vor 19 Uhr kam die Demonstration mit über 600 Teilnehmer_innen zum Ort der Abschlusskundgebung Steintorbrücke/Kirchenallee. Ein massives Polizeiaufgebot aus mehreren Hundertschaften und Wasserwerfern schützte den Kundgebungsort der Rechten, den Heidi-Kabel-Platz ab sowie die halbe Kirchenallee. Dennoch konnten über tausend Gegendemonstrant_innen mit unterschiedlichsten Formen lautstark übertönen, sodass selbst in Live-Streams der Rechten ihre rechte Hetze nicht verstanden werden konnte. Sowohl das Ohnsorg-Theater wie auch das Schauspielhaus machten durch Banner an ihren Gebäuden ihre Ablehnung gegen Nazis und Rassismus deutlich.

Auf Seiten der Rechten kamen deutlich weniger als 200 Teilnehmer_innen. Nachdem in den vergangenen Wochen konstant um die 200 kamen, ist dies erstmalig wieder ein nennenswerter Rückgang.
Der Versuch durch die Verlegung zum Hauptbahnhof mehr Öffentlichkeit für die rassistische Hetze zu bekommen kann als gescheitert gelten. Der Gegenprotest hat durch die Lautstärke eine reibungslose Durchführung der rechten Kundgebung verhindert. Für den 7. Mai ist die nächste Anti-Merkel-Demo am Hauptbahnhof angemeldet. Ob es bei diesem Ort bleiben wird, ist abzuwarten. Gleichzeitig gilt es in den nächsten Wochen wieder Menschen zu informieren und zu mobilisieren, um am 7. Mai – einem Tag vor dem 8. Mai – gemeinsam an die Befreiung vom Nationalsozialismus 1945 zu erinnern und der rassistischen Hetze entgegen zu treten.

>>> #nonazishh

Anti-Merkel Demo am Hauptbahnhof geht in lautstarken Gegenprotest unter

Nach einer Pause fand am 23. April 2018 die 10. Anti-Merkel-Kundgebung unmittelbar am Hamburger Hauptbahnhof statt. Bereits um 17:30 Uhr hatte das Hamburger Bündnis gegen Rechts mit einer Demonstration am Gänsemarkt begonnen und zog anschließend mit hunderten Gegendemonstrat_innen und musikalisch begleitet vom El Tuche Soundsystem über den Jungfernstieg in die Mönckebergstraße. Kurz vor 19 Uhr kam die Demonstration mit über 600 Teilnehmer_innen zum Ort der Abschlusskundgebung Steintorbrücke/Kirchenallee. Ein massives Polizeiaufgebot aus mehreren Hundertschaften und Wasserwerfern schützte den Kundgebungsort der Rechten, den Heidi-Kabel-Platz ab sowie die halbe Kirchenallee. Dennoch konnten über tausend Gegendemonstrant_innen mit unterschiedlichsten Formen lautstark übertönen, sodass selbst in Live-Streams der Rechten ihre rechte Hetze nicht verstanden werden konnte. Sowohl das Ohnsorg-Theater wie auch das Schauspielhaus machten durch Banner an ihren Gebäuden ihre Ablehnung gegen Nazis und Rassismus deutlich. Auf Seiten der Rechten kamen deutlich weniger als 200 Teilnehmer_innen. Nachdem in den vergangenen Wochen konstant um die 200 kamen, ist dies erstmalig wieder ein nennenswerter Rückgang.
Der Versuch durch die Verlegung zum Hauptbahnhof mehr Öffentlichkeit für die rassistische Hetze zu bekommen kann als gescheitert gelten. Der Gegenprotest hat durch die Lautstärke eine reibungslose Durchführung der rechten Kundgebung verhindert. Für den 7. Mai ist die nächste Anti-Merkel-Demo am Hauptbahnhof angemeldet. Ob es bei diesem Ort bleiben wird, ist abzuwarten. Gleichzeitig gilt es in den nächsten Wochen wieder Menschen zu informieren und zu mobilisieren, um am 7. Mai – einem Tag vor dem 8. Mai – gemeinsam an die Befreiung vom Nationalsozialismus 1945 zu erinnern und der rassistischen Hetze entgegen zu treten.

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